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Pizza-Taxi.de | Allgemeine Nutzungsbedingungen 
 

Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Pizza-Taxi.de-Netzwerks
(www.pizza-taxi.de, www.online-pizza.de & www.pizza1x1.de)

 

Vorbemerkung

www.pizza-taxi.de, www.online-pizza.de und www.pizza1x1.de werden von der Pizza-Taxi.de GmbH betrieben – nachfolgend Betreiber genannt. Der Betreiber stellt auf seinen Websites Plattformen zur Information über Restaurants und Lieferdienste, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit erhebt, zur Verfügung. Darüber hinaus bietet der Betreiber die Möglichkeit, Bestellungen aufzugeben und zu bewerten. Der Betreiber selbst ist kein Lieferdienst, weshalb der Vertrag über die Lieferung von Speisen und Getränken immer zwischen Nutzer und dem entsprechenden Lieferdienst zustande kommt. Jede Art von Zugriff auf dieses Internet-Angebot erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung bestätigt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

Allgemeines

Der Betreiber vermittelt Bestellungen an registrierte Lieferdienste und ist hierbei auf die, von den Lieferdiensten zur Verfügung gestellten, Informationen angewiesen. Für die Richtigkeit der dargestellten Informationen kann der Betreiber keine Gewähr übernehmen. Ansprüche gegenüber dem Lieferdienst lassen sich in keinem Fall über den Betreiber geltend machen. Des Weiteren übernimmt der Betreiber insbesondere keine Gewähr bezüglich der Erreichbarkeit der Lieferdienste, der Einhaltung von Lieferterminen, der Richtigkeit von Preisen, der fehlerfreien Übermittlung der Bestellungen sowie der Qualität der gelieferten Produkte.

Bestellvorgang

Die Bestellung wird durch den Betreiber schnellstmöglich an den Lieferdienst weitergeleitet. Der Nutzer wird per Mail über den Status der Bestell-Weiterleitung an den Lieferdienst informiert. Die erfolgreiche Weiterleitung der Bestellungen kann durch den Betreiber nicht zu 100% garantiert werden. Ansprüche gegen den Betreiber aufgrund einer fehlgeschlagenen Weiterleitung von Bestelldaten sind in keinem Fall möglich.

Nutzung

Die Nutzung den angebotenen Dienste ist für den Nutzer kostenlos und steht sowohl registrierten, als auch nicht registrierten Nutzern zur Verfügung. Registrierten Nutzern bieten sich die Möglichkeiten zur Auflistung und Bewertung von durchgeführten Bestellungen und der Erfassung von Lieferadressen. Der Betreiber behält sich Änderungen vor.

Mitgliedschaft als registrierter Nutzer

Ihre Mitgliedschaft als registrierter Nutzer beginnt mit der Aktivierung Ihrer Zugangsdaten. Im Rahmen der Registrierung sind Sie zur Erfassung der vollständigen Daten betreffend Ihrer Identität verpflichtet. Diese Daten sind für die Dauer der Mitgliedschaft immer auf aktuellem Stand zu halten. Pro Person ist maximal 1 Nutzerkonto gestattet.

Benutzername

Die Wahl Ihres Benutzernamens steht Ihnen grundsätzlich frei. Allerdings darf der von Ihnen gewählte Benutzername nicht gegen geltendes deutsches Recht, die guten Sitten, Rechte Dritter sowie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Bei der Wahl eines Benutzernamens sind insbesondere folgende Aspekte zu beachten:

- Es ist Ihnen nicht erlaubt, den Namen einer anderen Person zu verwenden.
- Es ist Ihnen nicht erlaubt, einen Namen zu verwenden, der durch Urheberrecht, Markenrecht oder ein anderes Schutzrecht geschützt ist.
- Es ist Ihnen nicht erlaubt, einen Namen zu verwenden, der natürliche oder juristische Personen bzw. andere Mitglieder verletzt oder verletzen könnte.

Zur Minimierung von Missbrauchs-Risiken empfehlen wir einen Benutzernamen, der keine Rückschlüsse auf Personen, Firmen oder Organisationen zulässt. Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass sich Ihre abgegebenen Bewertungen in Zusammenhang mit Ihrem Benutzernamen unter Umständen in den Ergebnislisten der gängigen Suchmaschinen wiederfinden könnten.

Sorgfaltspflicht

Als Nutzer sind Sie verpflichtet, die vom Betreiber bereitgestellten Dienste nicht missbräuchlich zu verwenden. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passwortes verpflichtet und für die unbefugte Nutzung seiner Login-Daten verantwortlich.

Inhalte

Als registrierter Nutzer haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellungen zu bewerten. Der Betreiber behält sich die Veröffentlichung der Bewertungen vor. Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Bewertungen seitens des Nutzers besteht nicht. Der Betreiber macht sich die Bewertungen nicht zu Eigen. Er wird, den von Nutzer eingestellten Bewertungen, daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen, diese löschen oder bearbeiten. Die Verantwortung für die vom Nutzer abgegebene Bewertungen liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Bei Kenntnis davon, dass Bewertungen oder andere von Dritten eingestellten Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, wird der Betreiber angemessen reagieren.
Betreiber von Lieferdiensten, sowie deren Verwandte und Mitarbeiter, dürfen nur dann bewerten, wenn Sie die entsprechende Verbindung offen darstellen. Die Eingabe von Mail-Adressen, URL’s, Telefonnummern oder Werbeinhalten ist grundsätzlich nicht gestattet. Bewertungen, deren Inhalte Beleidigungen, Drohungen, Beschimpfungen, Unwahrheiten oder Ähnliches enthalten sind nicht erlaubt und können zum dauerhaften Ausschluss des betreffenden Nutzers führen. Der Nutzer haftet dem Betreiber und Dritten gegenüber für sämtliche Nachteile, die sich aus einer missbräuchlichen Nutzung der Plattform ergeben. Der Betreiber ist berechtigt, die eingestellten Informationen der registrierten Nutzer zu gewichten. Die Gewichtung kann nach Anzahl oder Qualität abgegebener Bewertungen oder anderen Kriterien erfolgen.

Nutzungsrechte des Betreibers

Durch das Einstellen von Inhalten bzw. Bewertungen überträgt der Nutzer dem Betreiber das räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, die eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit dem Benutzernamen zu nutzen. Dem Betreiber ist es, unter Wahrung Ihrer Persönlichkeitsrechte, gestattet, Ihre eingestellten Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu archivieren und in Datenbanken zu speichern. Die Nutzungsrechte des Betreibers bleiben auch nach Löschung des Nutzerkontos erhalten. Der Nutzer sichert zu, dass er über sämtliche Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt und berechtigt ist, die entsprechenden Nutzungsrechte an den Betreiber zu übertragen. Bei Ansprüchen Dritter, die sich aus der Einstellung Ihrer Inhalte ergeben (insbesondere Verletzungen von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Markenschutzrecht), ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch seine Pflichtverletzung entstanden sind. Der Betreiber kann für die Einstellung von Inhalten Punkte vergeben. Die diesbezüglichen Vergabemodalitäten werden vom Betreiber definiert und können durch den Betreiber jederzeit einseitig geändert werden. Bereits vergebene Punkte können ohne Angabe von Gründen aus dem System entfernt werden.

Kündigung

Betreiber und Nutzer sind berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist per Post, Fax oder Mail zu kündigen. Dem Betreiber ist es ausdrücklich gestattet, die eingestellten Inhalte ehemaliger registrierter Mitglieder nach der Kündigung bzw. Löschung des Nutzerkontos weiterhin zu nutzen und zu veröffentlichen.

Haftung

Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf Schadensersatz, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Betreiber bzw. einen Angestellten, gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruht. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die auf einer Verletzung der Gesundheit, des Lebens, des Körpers, oder auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen (sog. "Kardinalpflichten"). Hierbei gelten Pflichten, die zur Erfüllung des Vertrages oder zur Erreichung der vertraglichen Ziele erforderlich sind, als wesentlich. Sollte der Betreiber wesentliche Vertragspflichten verletzen, wird der vertragstypische, vorhersehbare Schaden ersetzt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Diese Einschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ausschluss oder Beschränkung der Haftung des Betreibers gelten ebenso zugunsten der Angestellten, gesetzlichen Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen des Betreibers, wenn gegen diese Ansprüche direkt geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Schlussbestimmungen

Der Betreiber behält es sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Registrierte Nutzer erhalten rechtzeitig eine Mail, in der auf die Änderung der Nutzungsbedingungen hingewiesen wird. Wird den Änderungen seitens des registrierten Nutzers nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen, gelten die Änderungen als akzeptiert. Im Fall eines Widerspruch ist der Betreiber zur Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf und/oder das für den Sitz des Betreibers zuständige Gericht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkauf. Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.



 
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